Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
aus Neosprech, der Informationsseite über die Sprache des Neoliberalismus
(Aus der Selbstdarstellung:)
In der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" (Memorandum-Gruppe (http://www.memo.uni-bremen.de/)) arbeiten WirtschaftswissenschaftlerInnen und GewerkschafterInnen an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die ArbeitnehmerInnen sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren.
Dies schließt die Kritik und Zurückweisung der Vorstellungen und Theorien ein, die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen. Die einseitig kapitalorientierte Position der Unternehmensverbände und der Bundesregierung treten in der Bundesrepublik auch deshalb mit besonderer Autorität auf, weil sie von der überwiegenden Mehrheit der WirtschaftswissenschaftlerInnen unterstützt werden. Hierdurch wird der Eindruck verbreitet, zur aktuell betriebenen - in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichteten - Wirtschaftspolitik gäbe es aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative.
Dieser einseitigen Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Kapital Interesse setzt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ihre Kritik und Gegenposition entgegen. Es handelt sich nicht um Sachzwänge, sondern um Interessen der Privatwirtschaft, die hinter der Politik des Sozialabbaus und der Einkommenskürzungen stehen. Hierdurch werden Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit nicht beseitigt, sondern vertieft. Zu dieser Politik gibt es vernünftige und realistische Alternativen, die im Interesse der ArbeitnehmerInnen liegen. Sie lassen sich allerdings nicht durch Appelle an die Einsicht der Bundesregierung, sondern nur im Kampf gegen die Interessen der Privatwirtschaft durchsetzen.
Die Arbeitsgruppe legte erstmals im November 1975 (kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltsstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, mit dem der Sozialabbau in der Bundesrepublik eingeleitet wurde) ein "Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik" vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Mittlerweile gilt das Memorandum vielfach als "Gegengutachten" zum jährlichen Gutachten des "Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" (der "fünf Weisen"), mit dem Unterschied allerdings, dass die "fünf Weisen" für die Erstellung des Gutachtens jährlich mehrere Millionen Euro zur Verfügung haben.
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AdressatInnenkreise
- Der Öffentlichkeit soll vermittelt werden, dass die kapitalorientierte Position, die in den Medien vorherrscht, keineswegs unbestreitbare wissenschaftliche Sachautorität für sich beanspruchen kann. Durch die Kritik an diesen Positionen und die Vorstellung von Alternativen soll eine öffentliche wirtschaftspolitische Diskussion erst ermöglicht werden.
- Gleichzeitig soll die faktische Monopolstellung kapitalorientierter Wirtschaftswissenschaft an den Universitäten herausgefordert und durchbrochen werden, um so überhaupt erst den wirtschaftswissenschaftlichen Theorienstreit auszulösen.
- Den WirtschaftspolitikerInnen soll die mangelnde sachliche Begründung ihrer - im übrigen ja auch immer wieder scheiternden - wirtschaftspolitischen Maßnahmen vor Augen geführt werden, sie sollen zu einem politischen Kurswechsel aufgefordert werden.
- Die Gewerkschaften sollen in den Grundpositionen wissenschaftlich unterstützt werden, die auf beschäftigungs- und versorgungsorientierter Wirtschaftspolitik als machbarer, im Interesse der Lohn- und Gehaltsabhängigen liegender Alternative zur herrschenden Wirtschaftspolitik bestehen und Strategien zu ihrer Durchsetzung entwickeln.
Arbeitsformen
1.Tagungen: Die Memorandum-Gruppe tagt in der Regel dreimal im Jahr:
Im November werden die Grundaussagen und Schwerpunktthemen des Memorandum für das kommende Jahr festgelegt und Arbeitsgruppen für ihre Ausformulierung gebildet.
Im Februar wird die Rohfassung des Memorandum im einzelnen durchgearbeitet; das Manuskript mit Änderungsbeschlüssen wird dann von einer Redaktionsgruppe zur Endfassung verarbeitet, die an den UnterstützerInnen- und potentiellen SympathisantInnenkreis zwecks Kritik und Unterschrift versandt wird. Ende April erfolgt dann die Vorstellung vor der Presse.
Im Juni werden Fragen behandelt, die von grundsätzlicher Bedeutung und in der Gruppe noch nicht ausdiskutiert sind.
2. Arbeitsgruppen: Neben der kurzfristigen Vorbereitung des jeweiligen Jahresmemorandums gibt es Arbeitsgruppen, die mit längerfristiger Perspektive bestimmte Themenbereiche umfassend aufarbeiten und dann als besondere Schwerpunktthemen in ein Memorandum oder eine Sonderveröffentlichung einbringen.
3. Memo-Forum: Seit 1983 gibt die Gruppe eine Zeitschrift heraus, in der Beiträge zur Diskussion gestellt werden, die einzelne Gesichtspunkte der Memoranden aufgreifen, vertiefen oder kritisieren. Wer finanziert die Memorandum-Gruppe?
Die Memorandum-Gruppe erhält keinen Cent aus irgendwelchen öffentlichen Mitteln. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen. Da die Organisation der Tagungen, die Redaktion der Zeitschrift, der umfangreiche Versand von Materialien, die Bearbeitung von Korrespondenz und vor altem die Vorbereitung der Memorandumvorlage nicht nebenbei erledigt werden können, werden diese Aufgaben von einem Mitarbeiter übernommen. Auch seine Finanzierung wird durch Spenden derer gewährleistet, die Kritik der kapitalorientierten Wirtschaftspolitik und die Ausarbeitung beschäftigungs- und sozialorientierter Alternativen für erforderlich halten und unterstützen.
Organisationsstruktur
Es gibt weder formelle Mitgliedschaft noch einen formellen Vorstand o.a.. An den Tagungen und der Arbeit kann JedeR teilnehmen, die/der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt. Bei den Tagungen sind in der Regel jeweils 40-60 KollegInnen anwesend. Die Zahl derer, die kontinuierlich mitarbeiten, liegt in etwa in der gleichen Höhe. Was letztendlich wirklich geschieht, hängt ausschließlich von den Initiativen und der Arbeit derer ab, die am Vorankommen der Memorandumarbeit interessiert sind.
Euro-Memo
Europäische Partner: Im Mai 1997 haben europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen in einer Deklaration und einem Memorandum mit dem Titel: "Full Employment, Social Cohesion and Equity for Europe - Alternatives to Competitive Austerity" die neoliberale Konzeption der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion kritisiert. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik für Europa existiert seit 1995. Die erste Konferenz, an der ÖkonomInnen aus 10 EU- und zwei Mittelosteuropäische Staaten teilgenommen haben, wurde von VertreterInnen der Memorandum-Gruppe mitorganisiert. Auch über die europäische Memorandum-Gruppe sind nähere Informationen auf der Internetseite nachzulesen.
Memorandum 2006
(Aus dem offiziellen Flugblatt)
ARBEITSGRUPPE ALTERNATIVE WIRTSCHAFTSPOLITIK
MEMORANDUM 2006
Mehr Beschäftigung braucht eine andere Verteilung
„Das MEMORANDUM 2006 nimmt die Politik der Großen Koalition und ihre Begründungen kritisch unter die Lupe und weist ihre Ungereimtheiten und schädlichen Folgen nach. Es bleibt aber nicht bei der Kritik stehen, sondern entwirft Alternativen und zeigt, wie sie ohne Beeinträchtigung der Masseneinkommen � nanziert werden können. Darüber hinaus umreißt es die gesamtwirtschaftlich angelegten Grundpositionen einer umfassenden alternativen Wirtschaftspolitik und ihre theoretische Fundierung. In seinen konkreten Teilen entwirft das MEMORANDUM ein Zukunftsprogramm zur Schaffung gesellschaftlich nützlicher neuer Arbeitsplätze. Es richtet sich gegen weitere Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen und im Bildungssektor, entwickelt Forderungen für eine bessere Bildung für alle und weist nach, dass Steuergerechtigkeit und eine nachhaltige Finanzpolitik die Grundlagen hierfür bereitstellen können. Seine weiteren Schwerpunkte wenden sich gegen die Neoliberalisierung Europas und gegen das Hartz-Desaster, formulieren Möglichkeiten der Gegenwehr und begründen die Notwendigkeit eines abrbeitsmarktpolitischen Neuanfangs. Was die Süddeutsche Zeitung dem letzten MEMORANDUM bestätigte, gilt auch dieses Jahr: Es ist „für Fachleute und Laien gleichermaßen gut verständlich“. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik besteht aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften. Ihr jährliches MEMORANDUM ist ein Gegenentwurf zu den von den jeweiligen Bundesregierungen bemühten Jahresgutachten der „Fünf Weisen“. Es kann in der Diskussion um die aktuelle Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht übersehen werden.“
Zur Kurzfassung des Memorandums: http://www.memo.uni-bremen.de/docs/memo06-kurz.pdf
MEMORANDUM 2006 Mehr Beschäftigung braucht eine andere Verteilung ISBN 3-89438-343-7 PREIS 17,50 Euro BEZUG Im Buchhandel oder bei: PapyRossa Verlags GmbH & Co. KG, Köln Luxemburger Str. 202 D–50937 Köln ARBEITSGRUPPE ALTERNATIVE W I R T S C H A F T S P O L I T I K Postfach 33 04 47, 28334 Bremen m e m o r a n d u m @ t - o n l i n e . d e
